Wahlprogramm zur Landtagswahl 2006 

Wir bewegen Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt geht es voran und mit den Liberalen wird es weiter voran gehen. Die Liberalen sind der Motor für Sachsen-Anhalt, mit uns hat das Land in den letzten Jahren das Bild der „roten Laterne“ endgültig abgelegt und wird sich weiter zu einer Region mit Zukunft entwickeln. Auf diesem Weg ist noch sehr viel zu tun, daher setzen die Junge Liberalen für die Landtagswahl 2006 besonders auf die Themen Bildung, Wirtschaft, Arbeit und Finanzen, Bürgernähe, Bürgerrechte und Sachsen-Anhalt als eine Region in Europa.

Bürgernähe

Die Jungen Liberalen Sachsen-Anhalt stehen für deutlich mehr Bürgernähe in den Amtsstuben des Landes. Angestellte und Beamte müssen den Bürger als Kunden sehen und begegnen. Die Vielzahl an Gesetzen, Verordnungen und Erlassen verstecken den Staat hinter einem bürokratischen Dschungel in dem es zu nehmend schwerer wird sich zu Recht zu finden. Die Jungen Liberalen halten es daher für notwendig alle bestehenden Verordnungen und Erlasse kontinuierlich auf ihre Aktualität und Praktikabilität hin zu überprüfen und diese ggf. abzuschaffen, des weiteren sind Gesetze und Verordnungen nur noch befristet zu erlassen.

Die von der Landesregierung geschaffene neue Kreisstruktur führt zu einer effektiveren Verwaltung und mehr Bürgernähe, ohne die Aufgaben vor Ort zu vernachlässigen. Um den Servicecharakter von Behörden weiter zustärken, müssen vor allem:

• die Verwaltungsstrukturen gestrafft werden
• mehrstufige Verwaltungsentscheidungen konsequent abgeschafft werden, insbesondere durch Kommunalisierung
• Einführung von Genehmigungsfiktion nach den Anforderungen des jeweiligen Projektes nach gestaffelt (d.h. eine Genehmigung gilt als erteilt, wenn die zuständigen Behörden innerhalb eines vorgegebenen Zeitraumes nicht negativ entschieden haben)
• die Strukturen des Verwaltungsaufbaus, insbesondere das Landesverwaltungsamt, auf ihre Effizienz und Notwendigkeit hin überprüft werden
• mit dem Ziel von mehr Bürgernähe die Behörden und Ämter auf eine verstärkte Nutzung von E- Government setzen.
  
  

Wirtschaft und Arbeit

Die Handlungsmöglichkeiten im Bereich der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik sind auf Landesebene sehr beschränkt, daher ist es notwendig weiterhin den Bund zu mehr Reformen zu bewegen. Insbesondere Gesetze die einen Einfluss auf Rahmenbedingungen im fiskalischen und arbeitsrechtlichen Bereich haben, können nur in sehr begrenztem Maße von der Landesebene beeinflusst werden. Trotz dieses engen Handlungsspielraums ist es der Landesregierung mit einer konsequenten Investitions- und Innovationsoffensive und liberaler Wirtschaftspolitik gelungen Sachsen-Anhalt auf den richtigen Weg zu bringen.

Die jüngsten unabhängige Gutachten zum wirtschaftlichen Ranking der Bundesländer brachten es deutlich zu Tage: Der wirtschaftspolitische Richtungswechsel in Sachsen-Anhalt ist vollzogen – Sachsen-Anhalt holt auf und hat das „Schlusslicht-Image“ abgestreift.

Die wirtschaftliche Dynamik hat zugenommen. Gemeinsam mit Sachsen und Thüringen bestimmt Sachsen-Anhalt die Zuwachsraten im verarbeitenden Gewerbe und hat hier bundesweit als einziges Land ein Plus an Beschäftigten. Sachsen-Anhalt hat seit über 10 Jahren nicht mehr die höchste Arbeitslosigkeit und die Selbständigenquote hat zugenommen. Diese Ergebnisse sind kein Selbstläufer, sondern Resultat der konsequenten Investitions- und Innovationsoffensive der Landesregierung und liberaler Wirtschaftspolitik.

Mit angeschobenen Investitionen in Höhe von über 7 Mrd. € seit 2002 wurden über 20.000 neue Arbeitsplätze auf den Weg gebracht. Die Förderung im Bereich Forschung und Entwicklung wurde mehr als verdreifacht und mit u. a. zwei Investitionserleichterungsgesetzen wurde das unternehmerische Klima deutlich verbessert. Mit der neu gegründeten Investitionsbank konnte die Förderpolitik des Landes gebündelt und auf Wachstum ausgerichtet werden. Dieses sind wichtige Schritte, jedoch noch lange nicht ausreichend um Sachsen-Anhalt an die Leistungskraft von Ländern wie Baden-Württemberg und Bayern heranzuführen.

Um diese Leistungskraft mittelfristig weiter zu stärken, ist es notwenig die ständig steigende Verschuldung des Landes zu stoppen und so langfristig ein schuldenfreies Sachsen-Anhalt zu ermöglichen. Weiter steigende Schulden schränken den Handlungsspielraum des Landes ein, nicht nur Heute sondern vor allem Morgen und Übermorgen.

Weiter muss das Land:

• die bereits begonnene Innovations- und Wachstumsoffensive fortsetzen und hierbei verstärkt auf die Forschungsinfrastruktur des Landes setzen,
• bei der Wirtschaftsförderung verstärkt auf die F&E setzen,
• die vorhandenen Auslandskontakte intensivieren und dadurch die Exportkraft der heimischen Wirtschaft stärken
• die Förderprogramme des Landes straffen,
• die Wirtschaftspolitik des Landes weiterhin auf mittelständische Unternehmen und Existenzgründungen ausrichten,
• die Investitionsbank des Landes weiter ausbauen,
• sich für eine wirtschaftliche Modellregion mit einer Flexibilisierung und Öffnung des Arbeitsmarktes im Bundesrat einsetzen,
• die Vereinbarung von Beruf und Kind stärken, dies bedeutet die Unterstützung von Kindergärten in Betrieben, Hochschulen und Behörden auf einen Modellversuch der „Magdeburger Alternative“ in Zusammenarbeit mit einem alten Bundesland, wie zum Beispiel Baden-Württemberg oder Schleswig-Holstein hinwirken, hierbei ist eine Zusammenarbeit mit der Bundesregierung zwingend erforderlich, so lange der Modellversuch nicht umgesetzt wird, sind die Instrumente des Einstiegsgeldes zu nutzen,
• auf eine grundsätzliche Senkung der Lohnnebenkosten auf Bundesebene hinwirken

Bildung

Die Liberalen wollen Sachsen-Anhalt fit für die Zukunft machen, dafür ist es notwendig die Qualität der Bildung weiter zu verbessern. Mit dem neuen Kinderförderungsgesetz, welches eines der besten in Deutschland ist, wird im Kindergarten nicht nur auf Betreuung sondern auch auf die Vermittlung von Wissen gesetzt, um unseren Kindern den Schulbeginn zu erleichtern. Mit der Abschaffung des 13. Schuljahres in den Gymnasien und mit einer neuen Hochschulstruktur wurde schon viel erreicht, aber es ist noch lange nicht ausreichend um Sachsen-Anhalt zu dem Bildungsstandort in Deutschland zu machen. Dafür ist in den Bereichen Kinderbetreuung, Schule, Ausbildung und Studium noch viel zu verbessern.

Kinderbetreuung

Die Jungen Liberalen fordern die Verbesserung der Möglichkeit der Vereinbarung von Beruf/Ausbildung/Studium und Kind, das KIFÖG hat hier einen Anfang gemacht und mit der Gleichstellung von KG und Tagesmüttern viel erreicht, um den Kindern unseres Landes weiter die beste KB zu gewährleisten fordern wir:

• Personalautonomie der KG
• Evaluation der KG durch einen KG-TÜV
• weitere Bildungsangebote in der Kinderbetreuung
• dass die Leitungsfunktionen von Kindertageseinrichtungen an einen pädagogischen Hochschulabschluss oder an eine vergleichbare Qualifikation gebunden sind
• auch muss die Erzieherausbildung an den Fachschulen aufgewertet werden.

Schule

In der Schulausbildung muss jedes Kind nach seinen Fähigkeiten gefördert und gefordert werden, daher stehen wir klar zum dreigliedrigen Schulsystem. Für alle Schultypen fordern wir:

• Kompensierung von Unterrichtsausfall, auch durch andere Fächer
• Sportförderprogramme als Ergänzung und teilweisen Ersatz neben dem regulären Sportunterricht, hierfür sind Kooperationen mit Vereinen zu verstärken
• Abschaffung von Kopfnoten
• pensionierte Lehrer als Vertretungsreserve
• Evaluation der Schulen – Schul-TÜV (ohne Anmeldung) mit jährlicher Veröffentlichung
• Mehr Autonomie für die Schulen
• Kooperation mit Unternehmen
• Personalautonomie für die Schulen
• Entlastung von Schulpsychologen – Konzentration auf Kernaufgaben

Grundschule

Die Grundschulen legen die Grundlagen für die weitere Schulausbildung, daher besonders hier notwendig auf die Stärken und Schwächen der Schüler einzugehen. Um den Schülern nicht zu weite Wege zu zumuten ist es wichtig die Angebote in der Fläche zu erhalten. Auch ist es aus unserer Sicht unabdingbar folgendes umzusetzen: 

• Fremdsprachenunterricht ab Klasse 1
• Stärkung der Grundlagen in den Fächern Deutsch und Mathematik
• Sekundarstufe I

Auch in der Sekundarstufe ist das Fordern und Fördern grundlegende Leitlinie, so müssen Schüler nach ihren Leistungen gefördert und in ihren Schwächen unterschützt werden, hierfür ist ein durchlässiges Schulsystem notwendig und die Abschaffung der Gesamtschule nur konsequent. Die Gesamtschule wird durch Hauptschule, Realschule und Gymnasium ersetzt. Des weiteren halten wir es für notwendig:

• Das Gehalt der Lehrer unabhängig von der Schulform sind
• Eine ständige Weiterbildung der Lehrer stattfindet
• der Umgang mit modernen Medien gefördert wird, da diese für alle Berufs- und Bildungswege zwingend benötigt werden
• ab der 5. Klassenstufe die 2. Fremdsprache

Hauptschule - Praxisschule

Besonders in der Hauptschule muss sich die Schulausbildung an der Praxis orientieren, hierfür ist verstärkter Unterricht im handwerklichen und technischen Bereich notwendig.

• Unterrichtstage in der Wirtschaft sind zu unterstützen und können alternativ zu Pflichtpraktika genutzt werden
• Berufswahlpass

Realschule

Realschulen mit fachlicher Profilbildung, u.a. in den Bereichen Wirtschaft, Technik, Sprachen und Kunst und Kultur

Gymnasium

• Profilgymnasien
• Flächendeckendes Angebot an Lateinunterricht
• Direktere Vorbereitung auf ein Hochschulstudium
• Vermittlung von mehr Eigenverantwortlichkeit
• Einrichtung eines Hochbegabtengymnasiums 
  

Hochschule

Nach Umsetzung der neuen Hochschulstruktur, der Stärkung von Forschungsinstituten und der Verbesserung der Hochschulautonomie, ist die Grundlage für einen Hochschulstandort mit Zukunft gelegt. Ein deutliches Problem ist jedoch die nicht ausreichende Finanzierung der Hochschulen. Um unsere Hochschulen in Zukunft auf ein international konkurrenzfähiges Niveau zu bringen, muss der Anteil der privaten Bildungsausgaben gesteigert werden. Der einzig gangbare Weg ist die Einführung von Studienentgelten. Für unsere Hochschulen könnte das konkret bedeuten: ein umfassenderes Angebot an Vorlesungen und Seminaren, mehr Tutorien und längere Öffnungszeiten von Bibliothek und Rechenzentrum. Wenn die zusätzlichen Mittel dafür verwendet werden, würde es zu kürzeren Studienzeiten mit höherer Qualität kommen. Zusätzlich werden die Studierenden zu Kunden die aktiv Leistung von der Hochschule einfordern können. Um allen Studenten dies zu ermöglichen und niemanden vom Studium abzuschrecken, darf es nicht zu einer Zusatzbelastung während des Studiums kommen, daher fordern die Jungen Liberalen ein System von Nachgelagerten Studienentgelten. Studienentgelte sind aber nur sinnvoll, wenn das Land seine Ausgaben für die Hochschulen langfristig nicht reduziert und dies mit Hilfe Zielvereinbarungen gegenüber den Hochschulen vertraglich festschreibt. Ein solches System der autonomen Hochschule auf einem wettbewerblichen Bildungsmarkt ist unvereinbar mit einem planwirtschaftlichen System wie der ZVS. Wir wollen Studierende und Hochschule die frei entscheiden und nicht Behörden die vorschreiben wo wer studiert, daher st die ZVS abzuschaffen.

Bürgerrechte

Die Liberalen stehen für die größtmögliche Freiheit der Bürger in diesem Land. Dies bedeutet nicht nur ökonomische sondern auch persönliche Freiheit. Jedoch sehen wir, die Liberalen, diese Freiheit durch übermäßige Eingriffe des Staates bedroht. Im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit fordern wir daher eine Neuorientierung hin zu mehr Freiheit. Zu dieser Freiheit gehört insbesondere die informationelle Selbstbestimmung.

Daher lehnen die Jungen Liberalen folgendes ab:

• gentechnischer Fingerabdruck für minderschwere Straftaten, ohne Richtervorbehalt
• zentrale Terrorismusdatei (Daten dürfen nicht pauschal an Bund weitergeben werden)
• Wiedereinführung des Schutzgutes der Öffentlichen Ordnung
• Verdachts- und Ereignisunabhängige Kontrollen
• Überwachung von Berufsgeheimnisträgern, die mit Verdächtigen in Kontakt kommen
• Videoüberwachung öffentlicher Plätze
• Einführung langfristiger Aufenthaltsverbote und die Einführung des Verbringungsgewahrsams
• Screening von Kfz-Kennzeichen
• Verlängerung des Polizeigewahrsams auf mehr als eine Woche
• Absenkung der Eingriffsschwellen für präventive
• Überwachungsmaßnahmen von einer konkreten Gefahr zur allgemeinen Verhütung von Straftaten
• Willkürliche Einschränkung des Versammlungsrechts an „politisch brisanten Orten“
• Verdachtsunabhängige Kontoabfragung

Auch fordern wir die Einschränkung folgender Maßnahmen:

• Platzverweise (zeitliche Begrenzung, auf weniger als ein Jahr!)
• Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen

Mehr Freiheit bedeutet auch mehr Verantwortung, jedoch glauben wir im Gegensatz zu allen anderen Parteien, dass die Bürger dieses Landes diese auch tragen können. Deshalb fordern wir ein Recht auf Privatkonsum von Cannabisprodukten.

Familie

Für die Jungen Liberalen ist Familie, immer dort wo von Menschen auf Dauer Verantwortung für Kinder übernommen wird. Die Jungen Liberalen betrachten die Familie als Grundlage aller Gesellschaft und setzen sich dafür ein, Familiengründung als Armutsrisiko zu beseitigen und so wieder mehr Menschen den Mut zu dieser zu geben. Die Möglichkeit des Einklangs von Beruf und Familie hat dabei oberste Priorität. Ziel einer ganzheitlichen Familienpolitik muss es sein die Familien, welche den Staat täglich neu gründen, auf eine gesunde Basis zu stellen, sie als Fundament und nicht länger als lästiges Anhängsel unserer Gesellschaft zu betrachten. Um diesem Ziel Rechnung zu tragen, müssen alle gesellschaftlichen Bereiche auf ihre Familienfreundlichkeit überprüft werden.

• ersetzen des Ehegattensplitting durch ein Familienrealsplitting
• stärkere pädagogische und psychologische Unterstützung für junge Eltern
• günstiges Bauland für junge Familien
• Anrechnung von Betreuungsjahren auf die Lebensarbeitszeit
• Zusammenfassung aller familienbezogen Verwaltungsdienstleistungen in einer Behörde
• Stärkung des kinderfreundlichen Nahverkehrs
• die Einrichtung von Eltern-Kind-Parkplätzen
• Willkommensgeld für Kinder

Sachsen-Anhalt in Europa

Sachsen-Anhalt ist eine der zentralsten Regionen in Europa und hat seit der EU-Osterweiterung noch mehr an Bedeutung gewonnen. Nur wer Europa stärkt schafft eine Zukunft für Sachsen-Anhalt. Jedoch befindet sich die Europäische Union derzeit, nach den Abstimmungsergebnissen über die Europäische Verfassung in Frankreich und den Niederlanden und dem gescheiterten EU - Gipfel, in einer schwierigen Situation.

Die Jungen Liberalen Sachsen-Anhalt begrüßen trotz dessen eine fortschreitende Einigung Europas als ein Europa der Regionen. Das Ziel dieser Einigung muss aus Sicht der JuLis die Auflösung der Nationalstaaten sein, welche in einem Bundesstaat Europa aufgehen. Die Kompetenzen auf Nationalstaatlicher Ebene bzw. europäischer Ebene müssen dabei klar geregelt werden. Verantwortung soll auf der niedrigsten Ebene übernommen werden, auf der die entsprechenden Kompetenzen vorhanden sind. In der Europäischen Union muss gesichert sein, dass alle Einwohner gleichberechtigt sind, was durch eine Verfassung gesichert werden soll und muss. Daraus folgt, dass auch das materielle Recht angeglichen werden.. Des Weiteren werden sich die Jungen Liberalen Sachsen-Anhalt für ein demokratisches Europa einsetzen und darauf hin arbeiten. Wir arbeiten darauf hin, dass die EU die sich ausschließlich aus demokratischen Staaten zusammensetzt, auch selbst demokratischer und somit bürgernäher wird.
Wir bewegen Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt geht es voran und mit den Liberalen wird es weiter voran gehen. Die Liberalen sind der Motor für Sachsen-Anhalt, mit uns hat das Land in den letzten Jahren das Bild der „roten Laterne" endgültig abgelegt und wird sich weiter zu einer Region mit Zukunft entwickeln. Auf diesem Weg ist noch sehr viel zu tun, daher setzen die Junge Liberalen für die Landtagswahl 2006 besonders auf die Themen Bildung, Wirtschaft, Arbeit und Finanzen, Bürgernähe, Bürgerrechte und Sachsen-Anhalt als eine Region in Europa.

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